Schlagwort-Archive: Transparenz

Goodbye Olympia! Nachbetrachtung von NOlympia Hamburg

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HamburgsZukunft ohne IOC macht nicht nur befreite Olympiamaskottchen froh...

Hamburgs Zukunft ohne IOC macht nicht nur befreite Olympiamaskottchen* froh…


Nachdem sich die ersten Post-Referendums-Wogen geglättet haben, beginnt nun die Zeit der Nach- und auch Vorbetrachungen. Was sind die Gründe, warum sich eine Mehrheit der Hamburger/innen gegen Olympische Spiele ausgesprochen haben, welches Modell von Stadtentwicklung wurde hier abgewählt und wie kann demgegenüber eine andere Stadt und Stadtplanung aussehen? NOlympia Hamburg zieht in dem Text Goodbye Olympia!Hello Besseres Leben! Bilanz und skizziert die Chancen, die sich für Hamburg ohne das Megaevent ergeben: „Hamburg ist die siebte Stadt in zwei Jahren, die sich gegen Olympia entscheidet. Damit ist die Zeit von olympischen Spielen in ihrer jetzigen Form vorbei. Es kann auch keine Stadtplanung von oben mehr geben, in der scheinbar fertige Konzepte nur noch bejubelt werden dürfen. Wir brauchen stattdessen eine Vision einer sozialen Stadt, mit Wohnraum und guten Lebensbedingungen für Alle, ohne Ausgrenzung und Diskriminierung. Goodbye Megaevents, hallo besseres Leben in der Stadt von Morgen!“ In dem Sinne: The Future is unwritten…

Hier den kompletten Text von NOlympia Hamburg lesen. Und hier ist nachlesbar, worüber sich die *Olympia-Maskottchen freuen.

HSH – Steuerbetrug – Bad Bank – „Olympia in die Haare schmieren“

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wertsachenEs ist wirklich unglaublich: Eine STAATSBANK wie die HSH als kriminelle Vereinigung hilft STEUERBETRÜGERN den STAAT um Einnahmen zu bringen. Und statt das mit aller strafrechtlichen Härte zu verfolgen, dealen die Verantwortlichen auf beiden Seiten einen Kompromiss und befinden sich in „vertrauensvollen Gesprächen“. In der Tat. Das ist ein „Ganovenstück„. Doch diese Meldung ist noch nicht verdaut, da kommt der nächste HORROR: Die beiden rot-grünen Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein wollen die Katastrophe HSH mit einer BAD-BANK regeln – DREI bis VIER MILLIARDEN EURO könnten die staatlichen SPEKULATIONS-VERLUSTE der HSH nun kosten. (Welt) Und wer zahlt das? „Wenn das hier schiefgeht, können wir uns Olympia in die Haare schmieren.“ Das sagte neulich FDP-Wirtschaftssprecher Michael Kruse in der Bürgerschaft mit Blick auf die HSH-Krise. Schon ohne das HSH-Desaster ist die geltende Haushaltsbremse für die Olympia-Bewerbung eine hohe Hürde, um es vorsichtig zu sagen. Werden nun die hohen Bürgschaften für die HSH fällig, müsste redlicherweise das Ende des Olympia-Abenteuers erklärt werden. Weiterlesen →

Olympia-Bewerbung: Im Hafen wird geplant

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Hafen Baustelle 1Immerhin: Wenige Wochen vor dem Olympia-Referendum soll es denn doch Informationen geben, was mit den Unternehmen auf dem Kleinen Grasbrook passieren soll und ein paar Infos auch zu den Kosten: „Die Hafenverwaltung (HPA) will im Oktober ein erstes Konzept zur Umsiedlung der von einer positiven Olympiaentscheidung betroffenen Betriebe auf dem Kleinen Grasbrook präsentieren. Dies ist nötig, um eine erste Kostenschätzung vor dem Referendum im November vornehmen zu können. Eine Umsiedlung würde allerdings erst nach der Olympia-Entscheidung 2017 erfolgen.“ (Hamburger Tagesjournal) Interessant: Ob das zu einer Entschärfung des Konflikts zwischen Hafenwirtschaft und Senat beiträgt? Für großen Ärger sorgte die senatsseitige Ankündigung, dass ein „Baubeginn“ auf dem Grasbrook schon vor der IOC-Entscheidung im Sommer 2017 losgehen könnte. Weiterlesen →

Der schöne Schein von Beteiligung

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Ein Gastbeitrag von Stefanie Baasch

Die Stadt Hamburg will sich als Austragungsort für die Olympischen Spiele bewerben – aber nur, wenn die Hamburger Bürgerinnen und Bürger dies auch wollen. Dafür werden verschiedene Veranstaltungen durchgeführt, die die Öffentlichkeit informieren und beteiligen sollen, bevor am 29. November 2015 alle Wahlberechtigten der Stadt darüber abstimmen dürfen, ob sie für oder gegen die Austragung sind. So weit, so partizipativ?

Partizipation ohne Konsequenzen: Stadtwerkstätten zu Olympia

Partizipation ohne Konsequenzen: Stadtwerkstätten zu Olympia


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BUND Hamburg skeptisch: Olymische Bewerbung ist erhebliche Belastung für Natur, Umwelt und Klima

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Hafen Baustelle 3Während die Bürgerschaft heute den Weg für das im November geplante Olympia-Referendum frei gemacht hat, hat sich der BUND Hamburg nun erstmals in einer Stellungnahme umfangreich zur Olympia-Bewerbung geäußert und stellt fest: „Für die kurze Phase der Sportereignisse sind weitgreifende städtebauliche Maßnahmen vorgesehen, die auch zu einer erheblichen Belastung für Natur, Umwelt und Klima führen. Derzeit steht der BUND Hamburg der Olympia-Bewerbung mit Skepsis gegenüber.“

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Stadt Hamburg haftet: Olympia-Bewerbungsgesellschaft gegründet

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Und wer zahlt's? Die Stadt Hamburg!

Und wer zahlt’s? Die Stadt Hamburg!

Am 30.6. wurde die „Bewerbungsgesellschaft Hamburg 2024 GmbH“ gegründet, die die Olympia-Bewerbung Hamburgs organisatorisch tragen soll. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hält 51 Prozent der Gesellschafteranteile, den Rest teilen sich die Stadt Hamburg (26%), der Bund (18%), das Land Schleswig Holstein und die Stadt Kiel (jeweils 2%) und die Handelskammer (1%). Andreas Grieß hat den Gesellschaftervertrag, der nun im Rahmen des Hamburger Transparenzgesetz online gestellt wurde, sehr genau gelesen und analysiert auf dem Blog Elbmelancholie, wer in erster Linie die Risiken dieses Unternehmens zu tragen hat: Die Stadt Hamburg! Weiterlesen →

Jenseits von Olympia: Der Rechnungshof Hamburg über eine Kostenexplosion

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  • „Die Maßnahme wurde trotz fehlender Etatreife veranschlagt.“
  • „Eine Zuwendung wurde bewilligt, obwohl die Planung der Maßnahme noch nicht abgeschlossen war.“
  • „Es wurden unter Verstoß gegen zuwendungsrechtliche Bestimmungen Zahlungsverpflichtungen über insgesamt rund … eingegangen.“
  • „Zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Maßnahme bestand keine Kostensicherheit.“
  • Die Finanzierung bis … ermittelter Mehrkosten in Höhe von rund … Euro ist noch zu klären.“

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Referendum von oben? Nicht in unserem Namen!

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Rettet den Volksentscheid! Jetzt unterschreiben!

Rettet den Volksentscheid! Jetzt unterschreiben!

Derzeit gibt es viele Menschen in der Stadt, die an ganz unterschiedlichen Stellen gegen die Rot-Grüne Senatspolitik aktiv werden. Die im Galopp von SPD, Grüne, CDU und AfD verabschiedete Verfassungsänderung sorgt weiter für Protest. Mit diesem Instrument des Referendums von oben soll gleichzeitig die Möglichkeit von Volksinitiativen von unten eingeschränkt werden. Weiterlesen →

Bewerbungskosten: Statt der Wirtschaft zahlen nun vor allem die Steuerzahler

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Olympische Spiele als Lizenz zum Geldverbrennen?

Olympische Spiele als Lizenz zum Geldverbrennen?

Noch vor einem halben Jahr verkündete Hamburgs Innensenator Michael Neumann in einem Interview mit dem NDR, dass die Kosten für die Olympia-Bewerbung Hamburgs zum größten Teil von der Wirtschaft übernommen werden. Nun ist Hamburg beim Bund vorstellig geworden und hat 30 Millionen für die Bewerbung zugesichert bekommen, was etwa die Hälfte der Kosten ausmache. Die Bewerbungskosten werden aktuell also mit 50 bis 60 Millionen Euro veranschlagt. Ganz beiläufig wird hier ein Zuschlag von läppischen 10 Millionen angekündigt. Weiterlesen →

Bericht vom Taz-Salon „Traum von Gold“

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Noch ist es Zeit, zum Ausgang zu gehen.

Noch ist es Zeit, zum Ausgang zu gehen.

Im Folgenden dokumentieren wir einen Veranstaltungsbericht von Florian Kasiske über den Tazsalon „Traum von Gold“:
Olympische Spiele verändern die Stimmung im Land: „Nach den Olympischen Spielen in London erklärten 80% der Briten, dass sie stolz sind, Briten zu sein“, erklärte Michael Vesper, Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) am 19.5. beim Taz-Salon im Haus 73, bei dem es um die Hamburger Olympia-Bewerbung ging.

Einen ähnlichen Zusammenhang zwischen Sportgroßveranstaltungen und erstarkendem Nationalismus stellte bereits vor einigen Jahren Wilhelm Heitmeyer fest, der als Leiter des Bielefelder Instituts für Konflikt- und Gewaltforschung regelmäßig zur Ausbreitung verschiedener Formen „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ forscht. Was für viele vor dem Hintergrund einer wachsenden Anzahl rassistischer Übergriffe in Deutschland allerdings ein Horrorszenario ist, ist für Michael Vesper, langjähriger Politiker bei den Grünen in Nordrhein Westfalen, ein Argument für Olympische Spiele in Deutschland. Weiterlesen →