„Kostenkritisch und konstruktiv“ wollte der Bund der Steuerzahler in Hamburg die Olympia-Bewerbung begleiten, teilt der Verein im Frühjahr mit. Gespannt sein darf man sicher, was der Steuerzahlerbund zu dem jüngst bekannt gewordenen Bericht des Rechnungshofes sagen wird. Bislang aber hat der Verein nicht reagiert. In der aktuellen Ausgabe seines Magazins „Nordkurier“ bietet er seinen LeserInnen aber ein Pro und Contra über die Olympia-Bewerbung … Weiterlesen
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Nach Rechnungshof-Bericht: Olympia-Referendum verschieben!
Senat und Bürgerschaft müssen jetzt – nach dem unbeabsichtigt bekannt gewordenen Bericht des Rechnungshofes – die Konsequenzen ziehen. Wenn es auch nur einen Hauch von FAIRness bei der Volksbefragung über ein Ja oder Nein zur Olympia-Bewerbung geben soll – wie es Regierung und Bürgerschaft immer wieder betont haben – dann muss jetzt die Fehlerkorrektur einsetzen! Das Olympia-Referendum im November muss abgesagt und in einem gemeinsamen Dialog auf einen Termin verschoben werden, zu dem belastbare und verläßliche Aussagen gemacht werden können. Erst dann darf das Volk befragt werden. Nur so könnten Senat und Bürgerschaft auch einen echten Beitrag leisten, für das, was „der Politik“ derzeit am meisten fehlt: Vertrauen! Weiterlesen
Hamburgs Grundeigentümer: „Olympia – große Skepsis und viel Ablehnung“
Der Grundeigentümer-Verband Hamburg ist mit derzeit weit über 30.000 Mitgliedern die Interessenorganisation der privaten Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer in Hamburg. In der aktuellen Zeitung des Vereins schreibt der Geschäftsführer und Anwalt Torsten Flomm unter der Überschrift: „Olympia – große Skepsis und viel Ablehnung“ über die bisherigen Diskussionen zur Hamburger Olympia-Bewerbung im Grundeigentümer-Verband. Weiterlesen
Olympia-Bewerbung Hamburg: Vollklatsche vom Rechnungshof – „erhebliche Planungs- und typische Kostensteigerungsrisiken“
Vollklatsche des Hamburger Rechnungshofs für die Olympia-Bewerbung! Darauf macht die Volksinitiative „Stop Olympia“ gerade in einer Pressemitteilung aufmerksam, die ich hier nun einfach dokumentierte. Außerdem Auszüge aus der Stellungnahme des Rechnungshofs als PDF hier. Exlusiv berichtet das Abendblatt über die 55 seitige Stellungnahme des Rechnungshofs.
HSH – Steuerbetrug – Bad Bank – „Olympia in die Haare schmieren“
Es ist wirklich unglaublich: Eine STAATSBANK wie die HSH als kriminelle Vereinigung hilft STEUERBETRÜGERN den STAAT um Einnahmen zu bringen. Und statt das mit aller strafrechtlichen Härte zu verfolgen, dealen die Verantwortlichen auf beiden Seiten einen Kompromiss und befinden sich in „vertrauensvollen Gesprächen“. In der Tat. Das ist ein „Ganovenstück„. Doch diese Meldung ist noch nicht verdaut, da kommt der nächste HORROR: Die beiden rot-grünen Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein wollen die Katastrophe HSH mit einer BAD-BANK regeln – DREI bis VIER MILLIARDEN EURO könnten die staatlichen SPEKULATIONS-VERLUSTE der HSH nun kosten. (Welt) Und wer zahlt das? „Wenn das hier schiefgeht, können wir uns Olympia in die Haare schmieren.“ Das sagte neulich FDP-Wirtschaftssprecher Michael Kruse in der Bürgerschaft mit Blick auf die HSH-Krise. Schon ohne das HSH-Desaster ist die geltende Haushaltsbremse für die Olympia-Bewerbung eine hohe Hürde, um es vorsichtig zu sagen. Werden nun die hohen Bürgschaften für die HSH fällig, müsste redlicherweise das Ende des Olympia-Abenteuers erklärt werden. Weiterlesen
Boston zieht Olympia-Bewerbung zurück – Hamburgs Chancen steigen nicht
Bostons Bürgermeister zieht einen Schlußstrich unter die Olympia-Bewerbung. Die sei zu teuer und habe zu wenig Zustimmung, so seine Begründung. Die Süddeutsche schreibt: „Warum Bostons Rückzug schlecht für Hamburg ist“. Die Frage steht im Raum: Wie kann eine Stadt wie Boston vor den Kosten zurückschrecken, wenn das in Hamburg total kein Problem sein soll? Dabei wird in den USA ein großer Teil der Kosten von Privaten und nicht vom Staat aufgebracht. In der Tat legt die Entscheidung von Boston die Meßlatte für Hamburg eher höher. Weiterlesen
Diakonie Hamburg: „Wir möchten nicht, dass sowieso schon benachteiligte Verlierer einer Olympiade in Hamburg werden“ – Armut und Kosten – Diakonie und Caritas fordern!
Dirk Ahrens vom Diakonischen Werk fordert olympischen Armutsbericht
Vor wenigen Tagen hatte Hamburgs Diakoniechef Dirk Ahrens mit Blick auf die Hamburger Olympia-Bewerbung die soziale Auswirkungen zum Thema gemacht. Im Abendblatt hatte er dazu einen Armutsbericht vom Senat verlangt. Auf der Homepage des DW finden sich nun die Forderungen des Diakonischen Werks in einer ausführlichen Darstellung. Das Abendblatt allerdings berichtet inzwischen über erste Reaktionen: „Vorschlag über Armutsbericht stößt auf Ablehnung“. Auch die „Konkurrenz“ meldet sich jetzt zu Wort. Der Hamburger Caritasverband mahnt laut HA: „“Wir brauchen verlässliche Zahlen, welche Kosten olympische Spiele in der Stadt verursachen würden“, sagte Michael Edele, stellvertretender Caritasdirektor. “
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Hafen und Olympia-Konflikt: Flächen, Umsiedlungen, Wohnen, Umwelt, Natur
„Chaos um Olympiabewerbung – Hamburg brüskiert seine Hafenbetriebe und entwickelt absurde Vorstellungen“. Mit dieser Titel-Überschrift ist die Ausgabe 6 der Logistik-Zeitung Stadt Land Hafen (PDF) erschienen. Das Lobby-Magazin schreibt: „Im Hamburger Hafen herrscht blankes Entsetzen. Auslöser ist die Vorgehensweise der Stadt mit den Hafenbetrieben, die wegen den Olympischen Spielen verlagert werden müssen. Bei der Vorstellung der Pläne zu den Olympiabauten hatte der neue Staatsrat Christoph Holstein für Empörung gesorgt, als er über UNIKAI sagte, dort würden nur „einige Schrottautos“ verschifft. Zudem soll Oberbaudirekter Jörn Walter einen Prüfauftrag zum Rückbau des Bahnhofs Hamburg-Süd zugunsten von Parkplätzen gegeben haben.“Wirtschaftssenator Horch: „Keine Wohnbebauung auf dem Kleinen Grasbrook ohne Olympia“
Hamburg 1 hat nach dem Ultimatum der Hafenunternehmen an den Senat mit Wirtschaftssenator Horch ein Interview geführt. Darin hat Horch ausgeschlossen, „dass es eine Wohnbebauung auf dem Kleinen Grasbrook geben wird, wenn die Hamburger Olympiabewerbung scheitern sollte.“ Weiterlesen
Jenseits von Olympia: Der Rechnungshof Hamburg über eine Kostenexplosion
- „Die Maßnahme wurde trotz fehlender Etatreife veranschlagt.“
- „Eine Zuwendung wurde bewilligt, obwohl die Planung der Maßnahme noch nicht abgeschlossen war.“
- „Es wurden unter Verstoß gegen zuwendungsrechtliche Bestimmungen Zahlungsverpflichtungen über insgesamt rund … eingegangen.“
- „Zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Maßnahme bestand keine Kostensicherheit.“
- Die Finanzierung bis … ermittelter Mehrkosten in Höhe von rund … Euro ist noch zu klären.“